Schlagwort: Verfassung

Foto: Tagung Saar-Landtag

Audio | 30.04.2026 | Länge: 00:01:02 | SR.de - (c) SR Saarländische Verfassung bekommt eine Präambe...

Die saarländische Verfassung bekommt eine Präambel. Das hat der Landtag am Mittwoch (29. April) beschlossen. Eine Präambel ist eine feierliche Erklärung. Die Präambel leitet die Verfassung ein. Sie ist vergleichbar mit einem Vorwort in einem Buch.

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Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 29.04.2026

U.a. mit folgenden Themen: Reform gesetzliche Krankenversicherung / Reaktionen auf schwarz-rote Gesundheitspläne / Eckpunkte für Bundeshaushalt 2027 / Landtag Änderung beim Verfassungsschutz / KI-Boom vor Realitätscheck

Ein Kamera-Überwachungsturm in Saarbrücken

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:03:23 | SR 3 - Studiogespräch: Lukas Baumann / Denise Friemann Der saarländische Verfassungsschutz bekommt m...

Der saarländische Verfassungsschutz bekommt mehr Befugnisse. Er soll jetzt auch einzelne Personen überwachen dürfen. Aber er soll auch stärker kontrolliert werden. Und: Ein absolutes Überwachungsverbot von Journalisten gibt es nicht mehr.

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Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:29:48 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 29.04.2026

U.a. mit folgenden Themen: Bundeskabinett zu Reform gesetzliche Krankenversicherung / Eckpunkte Bundeshaushalt 2027 / Landtag Verfassungsänderung / Charles spricht vor dem US-Kongress / EU-Kommission geht gegen Meta vor

Verfassung des Saarlandes

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:01:58 | SR 3 - Denise Friemann Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in...

Der saarländische Landtag hat mehrere Änderungen der saarländischen Verfassung mit Mehrheit der Stimmen von SPD und CDU beschlossen. Unter anderem hat das Parlament der Verfassung eine Präambel gegeben. Zudem bekommt der Verfassungsschutz mehr Befugnisse.

Grafik SR info Rundschau

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:10:34 | SR 3 - Lisa Huth Rundschau 29.04.26

Landtag: mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz - Gesundheitsreform - Kündigungsschutzklage von NVG-Betriebsrat Schaufert - Jugendparlament St. Ingbert - Festival Euroclassic - Saarlandpokal Halbfinale

Foto: Verfassung des Saarlandes

Audio | 28.04.2026 | Länge: 00:17:16 | SR.de - (c) SR Saar-Landtag will Landesverfassung ändern

Der saarländische Landtag will heute final die Änderungen an der Landesverfassung beschließen. Unter anderem soll sie wieder eine Präambel bekommen. Darüber hinaus soll der saarländische Verfassungsschutz durch ein neues Gesetz mehr Befugnisse bekommen.

Diana Bastian, Vorsitzende des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma Saarland e.V.

Audio | 08.04.2026 | Länge: 00:05:15 | SR kultur - Moderation: Linda Reitinger (c) SR Schutz vor Antiziganismus: Saarland diskutier...

Heute ist Internationaler Roma-Tag. Ein Tag, der auf die Situation von Sinti und Roma aufmerksam macht. Im Saarland wird aktuell darüber diskutiert, ob der Schutz vor Antiziganismus ausdrücklich in die Verfassung aufgenommen werden soll.

Verfassung des Saarlandes

Audio | 07.04.2026 | Länge: 00:00:40 | SR 3 - (c) SR Kritik an geplantem Gottesbezug in Saar-Verfa...

Die saarländische Verfassung soll eine Präambel erhalten. Strittig ist, ob darin auch ein Gottesbezug aufgenommen werden soll. Nach anfänglicher Skepsis ist auch die SPD dafür, und so wird der Landtag wohl dafür stimmen.

Eine Person steuert eine fliegende Drohne im Sonnenuntergang.

Audio | 04.03.2026 | Länge: 00:04:09 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer Wie "Wegwerf-Agenten" für Spionage und Sabota...

Die Sicherheitsbehörden warnen eindringlich vor Anwerbeversuchen von sogenannten „Low-Level-Agenten“ oder „Wegwerf-Agenten“. Bei diesen Versuchen werden Bürgerinnen und Bürger für Spionage- oder Sabotagehandlungen gegen sensible Einrichtungen angeworben.