Schlagwort: Verfassung

Ferngesteuerte Kampfdrohne der USA

Audio | 15.07.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde geg...

Der US-Militärstützpunkt in Ramstein, rund 24 Kilometer von Homburg entfernt, ist Ausgangspunkt für Kampfdrohneneinsätze der USA. Zwei jemenitische Staatsangehörige hatten dagegen eine Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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Bilanz am Abend

Audio | 07.07.2025 | Länge: 00:30:26 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 07.07.2025

U.a. mit diesen Themen: "Zukunftspakt Pflege": Bund-Länder-Arbeitsgruppe Pflegeversicherung / Polnische Grenzkontrollen / Sommergespräch Anke Rehlinger / Wahlausschuss tagt zu Bundesverfassungsrichtern / Zahl der Drogentoten bleibt auf hohem Niveau

Länge: 00:30:26
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Audio | 10.06.2025 | Länge: 00:30:04 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 10.06.25

U.a. mit diesen Themen: Amoklauf an Schule in Graz, bisher 10 Tote / Verfassungsschutz stellt Jahresbericht 2024 vor / USA Proteste gegen Abschiebungen weiten sich aus / Saarland bekommt Zentrum für Quantentechnologie

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Carsten Becker, AfD

Audio | 14.05.2025 | Länge: 00:04:03 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Katja Hackmann Saar-AfD taucht im Verfassungsschutz-Gutachte...

Im Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD tragen auch Äußerungen aus dem Saarland zur Einschätzung als gesichert rechtsextrem bei. Es geht um vermeintlich verfassungsfeindliche Postings der Saar-AfD in den Sozialen Netzwerke.

Länge: 00:04:03
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Audio | 08.05.2025 | Länge: 00:30:27 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 08.05.2025

U.a. mit folgenden Themen: Gedenken 80 Jahre Kriegsende / Verfassungsschutz setzt neue Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem aus / Debatte Zusammenarbeit Union/Linke / Grenzkontrollen im Saarland / Pakistan greift indisches Militär mit Drohnen an

Länge: 00:30:27
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Audio | 05.05.2025 | Länge: 00:30:03 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 05.05.2025

U.a. mit folgenden Themen: Unterzeichnung des Koalitionsvertrags / AfD-Hochstufung und ihre politischen Konsequenzen / Israel: Aktuelle Lage nach Entscheidung des Sicherheitskabinetts / Rumänien: Rechtsradikaler und Reformer in der Stichwahl

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Ein Zaun mit Davidstern

Audio | 06.04.2025 | Länge: 00:21:25 | SR 3 - Anke Schäfer Land und Leute: Nie wieder ist jetzt

Die saarländische Ministerpräsidentin will den Schutz jüdischen Lebens in die Landesverfassung aufnehmen. Ist das Symbolpolitik oder geht es um mehr? Ein Feature von Anke Schäfer.

Länge: 00:21:25
Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz.

Audio | 04.04.2025 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - (c) SR Falsche Zahlen im Lagebericht des Verfassungs...

Neun linksextremistische Gewalttaten in den letzten Fünf Jahren: So steht es im aktuellen Lagebericht des saarländischen Verfassungsschutzes, der vor gut einem halben Jahr veröffentlicht wurde. Nun zeigt sich, die Zahl stimmt nicht.

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Ein Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts für das Jahr 2025 wird vor einer Wohnsiedlung hochgehalten

Audio | 25.02.2025 | Länge: 00:00:46 | SR 3 - Emil Mura Grundsteuer: Finanzministerium bearbeitet vor...

Einsprüche gegen die Grundsteuer werden kontinuierlich abgearbeitet. Das hat das Finanzministerium dem SR auf Anfrage mitgeteilt. Eine Ausnahme bilden Einsprüche, die an der Verfassungsmäßigkeit der neuen Gesetzgebung zweifeln.

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Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

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