Schlagwort: Verfahren

Foto: Eingang zum saarländischen Amtsgericht

Audio | 25.03.2025 | Länge: 00:03:35 | SR 3 - Interview: Dorothee Scharner / Jens Diener Mehr beschleunigte Gerichtsverfahren im Saarl...

Im Saarland ist die Zahl beschleunigter Gerichtsverfahren bei Straftaten in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Dazu im SR-Interview: Jens Diener, Staatssekretär im saarländischen Justizministerium.

Graffiti, beschleunigtes Verfahren

Audio | 13.03.2025 | Länge: 00:00:30 | SR 3 - (c) SR Graffiti-Sprayer in Saarbrücken gefasst und d...

Unmittelbar, nachdem er sein Graffiti auf einen Zug am Saarbrücker Hauptbahnhof gesprüht hat, hat die Polizei einen Mann geschnappt - und wenige Stunden später zu einer Geldstrafe verurteilt. Bundes- und Landespolizei haben dabei eng zusammengearbeitet.

Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

Foto: Hände melden sich bei einer Abstimmung

Audio | 30.01.2025 | Länge: 00:00:33 | SR 3 - (c) SR Auswahlverfahren zum Bürgerrat „Kimaschutz im...

Er soll die Bevölkerung im Saarland besser an politischen Entscheidungen beteiligen – der Bürgerrat zum Thema "Klimaschutz im Saarland". Bereits im November 2023 beschlossen, startet nun das Auswahlverfahren.

Eine Person geht mit Einkaufstaschen durch die Fußgängerzone

Audio | 29.11.2024 | Länge: 00:06:46 | SR kultur - Jochen Marmit "Die Verfassung muss sich selber schützen"

Eine Gruppe von Expertinnen und Experten für Verfassungsrecht hält den Erfolg eines AfD-Verbotsverfahrens für möglich. Darunter Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg von der Uni Trier. Jochen Marmit hat auf SR kultur mit ihr darüber gesprochen.

Rüdiger Schneidewind

Audio | 05.11.2024 | Länge: 00:03:35 | SR 3 - Thomas Gerber Kommentar: Ein Pensionär von Politiks Gnaden

Das Disziplinarverfahren gegen den früheren Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wurde eingestellt. Trotz seiner Verurteilung erhält er nun seine volle Pension. Dazu ein Kommentar von Thomas Gerber

Foto: Rüdiger Schneidewind, SPD

Audio | 04.11.2024 | Länge: 00:03:10 | SR 3 - Thomas Gerber Schneidewind erhält weiterhin volle Pension

Das Disziplinarverfahren gegen den früheren ist eingestellt. Er erhält trotz seiner Verurteilung seine volle Pension. Laut Innenministerium kam eine Kürzung der Pension aus rechtlichen Gründen nicht in Frage.

Foto: Zahlreiche Aktenmappen werden durchgesehen

Audio | 24.09.2024 | Länge: 00:01:23 | SR 3 - (c) Thomas Gerber Nach Angriff auf Szenenaussteiger: Yeboah-Mör...

Ein weiteres Verfahren gegen den bereits wegen Mordes verurteilten Ex-Saarlouiser Neonazi Peter S. wird nicht weiter verfolgt. Der Beschuldigte soll Mitte der 1990er Jahre versucht haben, einen Szenenaussteiger vom Balkon zu stoßen.

Das Cockpit eines E-Autos mit Anzeige des Ladestands des Akkus

Audio | 23.09.2024 | Länge: 00:03:27 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Standardisierte Batterie-Prüfverfahren für ge...

Der Verkauf von E-Autos ist eingebrochen. Im Saarland gibt es eine Initiative, die sich für standardisierte Prüfverfahren für die Batterien der Elektroautos ausspricht. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporterin Carmen Bachmann.

Polizist bei der Kontrolle von Autos an der Grenze

Audio | 12.09.2024 | Länge: 00:04:04 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer Dauerhafte Grenzkontrollen, schnellere Asylve...

Dauerhafte Grenzkontrollen und schnellere Asylverfahren, um die Migration besser in den Griff zu bekommen. Doch was bedeuten die Pläne des Bundesinnenministeriums für Bundespolizei, Justiz? Dazu im Studiogespräch: SR-Landespolitikreporter Florian Mayer.