Schlagwort: Landtag

Foto: Janek Böffel

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:00:31 | SR 3 - (c) Janek Böffel Saar-Landtag stellt Kinderschutzgesetz vor

Der saarlÀndische Landtag hat ein Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht. Mit ihm soll unter anderem die Zusammenarbeit von Jugendschutzbehörden und Schulen gestÀrkt werden.

Landtagssitzung zum SR-Gesetz am 12.7.2023

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:03:21 | SR 3 - Janek Böffel Landtag treibt SR-Gesetz voran

Der saarlÀndische Landtag hat heute das neue SR-Gesetz auf den Weg gebracht. Darin ist unter anderem eine Verkleinerung des Rundfunkrates vorgesehen, aber auch Eingriffe in die Organisationsstruktur des SR.

Landtag des Saarlandes

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Florian Mayer Rassebegriff wird aus Saar-Verfassung gestric...

Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD und CDU drei VerfassungsÀnderungen auf den Weg gebracht. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen und ersetzt, die Nachhaltigkeit als Landesziel festgeschrieben und das Ehrenamt gefördert werden. Die AfD stimmte dagegen.

Plenarsitzung im saarlÀndischen Landtag

Audio | 11.07.2023 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel Landtagssitzung: VerfassungsĂ€nderung geplant

Am 12. Juli steht eine VerfassungsĂ€nderung im Landtag auf der Tagesordnung. Darauf haben sich SPD und CDU geeinigt. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen werden, dafĂŒr sollen Nachhaltigkeit und Förderung des Ehrenamtes durch den Staat aufgenommen werden.

Landtag des Saarlandes

Audio | 08.07.2023 | Länge: 00:00:57 | SR 3 - Janek Böffel Tag der offenen TĂŒr beim saarlĂ€ndischen Landt...

Wer schon immer mal das Zentrum der Demokratischen Macht im Land besichtigen wollte, der hat morgen zwischen 10 und 18 Uhr dazu die Gelegenheit:Morgen nĂ€mlich veranstaltet der saarlĂ€ndische Landtag einen Tag der offenen TĂŒr.

Abgeordnete im Plenarsaal des saarlÀndischen Landtags

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:03:17 | SR 3 - Simin Sadeghi / Janek Böffel Nebenverdienste: Das Mandat muss im Mittelpun...

Landtagsabgeordnete dĂŒrfen Nebenverdienste haben. Aber Topverdiener wie Tobias Hans oder der SPD-Vize-Fraktions-Vorsitzende Timo Ahr mĂŒssen sich die Frage gefallen lassen: Steht bei ihnen das Mandat noch im Mittelpunkt? Das ist nĂ€mlich so vorgeschrieben.

Geldscheine, sowie der Schriftzug

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - Janek Böffel Ex-MinisterprĂ€sident Tobias Hans mit höchsten...

Der saarlÀndische Landtag hat nach einer GesetzesÀnderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-MinisterprÀsident Tobias Hans (CDU).

Josef Dörr von der AfD

Audio | 26.06.2023 | Länge: 00:01:10 | SR 3 - Thomas Gerber Ermittlungsverfahren wegen Verdacht der falsc...

Gegen den Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, Josef Dörr, lÀuft ein weiteres Ermittlungsverfahren. Die ImmunitÀt des 84-JÀhrigen wurde nach SR-Informationen deshalb innerhalb von sechs Wochen zum zweiten Mal aufgehoben.

Roland Theis bei der Landespressekonferenz

Audio | 26.06.2023 | Länge: 00:03:11 | SR 3 - Janek Böffel Die Saar-Fraktionen zum AfD-Erfolg bei der Th...

In ThĂŒringen hat der AfD-Kandidat Robert Sesselmann die Wahl zum Landrat des Kreises Sonneberg gewonnen. Er hatte sich in der Stichwahl gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Reaktionen auf die Wahl von den saarlĂ€ndischen Landtagsfraktionen.

Florian Mayer

Audio | 21.06.2023 | Länge: 00:03:57 | SR 3 - StudiogesprĂ€ch: Simin Sadeghi / Florian Mayer "Bußgelder deutlich gestiegen"

Laut Datenschutzbericht wurden im Saarland 2022 deutlich höhere Bußgelder verhĂ€ngt. Außerdem wird die Einbindung des Datenschutzzentrums in Projekte sowie die Personalsituation bemĂ€ngelt. Dazu im StudiogesprĂ€ch: SR-Reporter Florian Mayer.