Schlagwort: Landtag

Zwei Personen betrachten Unterlagen in einem Rohbau

Audio | 19.02.2025 | Länge: 00:04:29 | SR 3 - Studiogespräch: Dorothee Scharner / Steffani Balle, SR-Landespolitikredaktion Im Saarland soll Bauen künftig einfacher werd...

Bauen soll im Saarland schneller und unbürokratischer werden. Dafür will das Land Hürden abbauen und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Landesregierung wurde am Mittwoch im Landtag abgestimmt.

Modell einer elektronischen Fußfessel

Audio | 19.02.2025 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - Aaron Klein Fußfessel gegen häusliche Gewalt kommt im Saa...

Bei Fällen von häuslicher Gewalt können im Saarland in Zukunft auch elektronische Fußfesseln eingesetzt werden. Ein entsprechendes Gesetz hat der saarländische Landtag am Mittwoch verabschiedet.

Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

Fastnachtumzug

Audio | 14.02.2025 | Länge: 00:04:28 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer Umzugswagen-Überprüfung - auch Thema für die ...

Die Diskussion über die Sicherheitsüberprüfung der Umzugswagen hat nun auch den saarländischen Landtag erreicht. Am 14. Februar gab es eine Aussprache im Verkehrsausschuss. SR-Reporterin Simin Sadeghi fasst die Diskussion zusammen.

Ein Pfleger schiebt ein leeres Bett im Krankenhaus durch den Flur

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:01:09 | SR 3 - Steffani Balle Saarländischer Landtag stimmt für Krankenhaus...

Im Saarländischen Landtag ist das neue Krankenhausgesetz angenommen worden. AfD- und CDU-Fraktion enthielten sich der Stimme. Gesundheitsminister Jung versprach offene Gespräche über die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben im anstehenden Krankenhausplan.

Plenarsitzung des Saarländischen Landtages

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:02:26 | SR 3 - Aaron Klein AfD scheitert mit Antrag zu finanziellen Zula...

Der saarländische Landtag hat einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt, der zum Ziel hatte, Zulagenzahlungen an bestimmte Landtagsabgeordnete zu verbieten. SPD und CDD stimmten gegen den Entwurf, er sei falsch begründet.

Plenarsitzung des Saarländischen Landtages

Audio | 21.01.2025 | Länge: 00:00:57 | SR 3 - Aaron Klein AfD fordert weniger finanzielle Zulagen für L...

Die AfD im saarländischen Landtag will erreichen, dass bestimmte Landtagsabgeordnete weniger finanzielle Zulagen bekommen dürfen. Dazu will die AfD-Fraktion bei der Plenarsitzung am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen.

Foto: Jemand hält ein Smartphone in den Händen, Displayinhalt zensiert

Audio | 16.01.2025 | Länge: 00:01:24 | SR.de - (c) SR Diskussion im Saarland über soziale Medien

Im Saarland ist diese Woche viel über soziale Medien diskutiert worden. Die SPD im Landtag hält sie für sehr gefährlich. Der Chef der SPD im Landtag, Ulrich Commercon, nennt als Beispiele Facebook und X. Er sagt: Dort werden viele Lügen verbreitet.

Empfang der saarländischen Kinderprinzenpaare im Landtag in Saarbrücken

Audio | 11.01.2025 | Länge: 00:08:15 | SR 3 - Simin Sadeghi Empfang der Kinderprinzenpaare im Landtag

Hoher Besuch: 26 Kinderprinzenpaare aus dem ganzen Saarland wurden von Landtagsvizepräsidentin Christina Baltes Im Landtag empfangen. SR-Reporterin Simin Sadeghi hat mit den königlichen Faaseboozen gesprochen.

Personen werfen Schatten auf das Logo der SPD.

Audio | 06.01.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - Aaron Klein SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Geld für Sa...

Die SPD-Landtagsfraktion will bei einer Klausurtagung die Bundesregierung dazu auffordern mehr Geld für die saarländische Industrie bereitzustellen. Außerdem sollten Familien vom Bund stärker entlastet werden, um die Folgen der Inflation auszugleichen.