Schlagwort: Landtag

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Audio | 19.03.2025 | Länge: 00:30:07 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 19.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Istanbuls Bürgermeister Imamoglu festgenommen / Ergebnisse des Gesprächs zwischen Trump und Putin / Erste Gespräche zwischen Kongo und Ruanda über Lage im Ostkongo / Landtag: Gewaltprävention an Schulen

Zwei Ärzte stehen bei einem Patienten

Audio | 12.03.2025 | Länge: 00:03:44 | SR 3 - Steffani Balle Gesundheitsausschuss: Nachbesserungen beim Kr...

Das Saarländische Krankenhausgesetz soll am 9. April beschlossen werden. Doch es gibt Forderungen nach Nachbesserungen seitens der Ärztegewerkschaft und der Kliniken. Darüber wurde am 12. März im Gesundheitsausschuss diskutiert.

Foto: Ein Maurer auf einer Baustelle

Audio | 20.02.2025 | Länge: 00:00:59 | SR.de - (c) SR Im Saarland soll das Bauen einfacher werden

Wohnungen und Häuser zu bauen soll im Saarland bald einfacher werden. Zum Beispiel soll es weniger Vorschriften und Regeln für das Bauen geben. Das hat der Landtag im Saarland beschlossen.

Foto: Elektronische Fußfessel

Audio | 20.02.2025 | Länge: 00:01:08 | SR.de - (c) SR Fesseln sollen Opfer von häuslicher Gewalt sc...

Opfer von häuslicher Gewalt sollen im Saarland bald besser vor den Tätern geschützt werden. Im Saarland können bei Fällen von häuslicher Gewalt bald elektronische Fuß·fesseln am Täter angebracht werden. Das hat der Landtag entschieden.

Zwei Personen betrachten Unterlagen in einem Rohbau

Audio | 19.02.2025 | Länge: 00:04:29 | SR 3 - Studiogespräch: Dorothee Scharner / Steffani Balle, SR-Landespolitikredaktion Im Saarland soll Bauen künftig einfacher werd...

Bauen soll im Saarland schneller und unbürokratischer werden. Dafür will das Land Hürden abbauen und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Landesregierung wurde am Mittwoch im Landtag abgestimmt.

Modell einer elektronischen Fußfessel

Audio | 19.02.2025 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - Aaron Klein Fußfessel gegen häusliche Gewalt kommt im Saa...

Bei Fällen von häuslicher Gewalt können im Saarland in Zukunft auch elektronische Fußfesseln eingesetzt werden. Ein entsprechendes Gesetz hat der saarländische Landtag am Mittwoch verabschiedet.

Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

Fastnachtumzug

Audio | 14.02.2025 | Länge: 00:04:28 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer Umzugswagen-Überprüfung - auch Thema für die ...

Die Diskussion über die Sicherheitsüberprüfung der Umzugswagen hat nun auch den saarländischen Landtag erreicht. Am 14. Februar gab es eine Aussprache im Verkehrsausschuss. SR-Reporterin Simin Sadeghi fasst die Diskussion zusammen.

Ein Pfleger schiebt ein leeres Bett im Krankenhaus durch den Flur

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:01:09 | SR 3 - Steffani Balle Saarländischer Landtag stimmt für Krankenhaus...

Im Saarländischen Landtag ist das neue Krankenhausgesetz angenommen worden. AfD- und CDU-Fraktion enthielten sich der Stimme. Gesundheitsminister Jung versprach offene Gespräche über die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben im anstehenden Krankenhausplan.

Plenarsitzung des Saarländischen Landtages

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:02:26 | SR 3 - Aaron Klein AfD scheitert mit Antrag zu finanziellen Zula...

Der saarländische Landtag hat einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt, der zum Ziel hatte, Zulagenzahlungen an bestimmte Landtagsabgeordnete zu verbieten. SPD und CDD stimmten gegen den Entwurf, er sei falsch begründet.