Schlagwort: Haushalt

Saar-Finanzminister Jacob von Weizsäcker am Redepult, im Vordergrund Wirtschaftsminister Jürgen Barke

Audio | 12.12.2023 | Länge: 00:00:44 | SR 3 - (c) Janek Böffel Einigung beim Haushaltszeitplan

Der saarländische Landtag ist zur Haushaltsdebatte zusammengekommen. Die Sitzung läuft im Livestream. SPD und CDU haben sich im Streit um den Zeitplan für die Verabschiedung des Haushalts geeinigt.

Länge: 00:00:44
Foto: Rathaus Saarbrücken

Audio | 12.12.2023 | Länge: 00:00:54 | SR 3 - (c) Stephan Deppen Saarbrücker Stadtrat berät über Haushalt, Mie...

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken kommt heute zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Der Haushalt für 2024 wird endgültig verabschiedet - es geht aber auch um neue Abwassergebühren und den Mietspiegel.

Länge: 00:00:54
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Regierungserklärung zur Haushaltslage im Bundestag

Audio | 09.12.2023 | Länge: 00:01:32 | SR 3 - (c) SR Scholz optimistisch in Haushaltsdebatte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mit seiner Regierungserklärung Klarheit mit Blick auf das Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt geschaffen, erklärte Regierungssprecher Julian Lange.

Länge: 00:01:32
Eine Person hält zahlreiche Euro-Banknoten in der Hand

Audio | 07.12.2023 | Länge: 00:03:31 | SR 3 - Daniel Schlemper Saarland will 2024 rund die Hälfte der Transf...

Der Haushaltsausschuss im Saar-Landtag hat erneut über den Haushalt für die kommenden Jahre beraten. Dabei ging es auch um den Transformationsfonds, der nach einer Anhörung von Verfassungsrechtsexperten am Dienstag verfassungswidrig sein könnte.

Länge: 00:03:31
Eingang Rathaus Saarbrücken

Audio | 07.12.2023 | Länge: 00:03:06 | SR 3 - Stephan Deppen Saarbrücken plant mit 620-Millionen-Euro-Haus...

Der Rat der Landeshauptstadt hat den Haushalt für 2024 mit großer Mehrheit grundsätzlich beschlossen. Letzte Änderungswünsche - etwa Planungskosten für die Beethovenplatz und ein höherer Zuschuss für Ophüls-Festival - müssen noch eingearbeitet werden.

Länge: 00:03:06
Rathaus Saarbrücken

Audio | 06.12.2023 | Länge: 00:01:18 | SR 3 - Stephan Deppen Saarbrücker Stadtrat will über Haushalt 2023 ...

Der Stadtrat Saarbrücken will heute über den Haushalt für das kommende Jahr entscheiden. Das könnte schwierig werden, denn es gibt keine feste Koalition mehr im Rat, sondern wechselnde Mehrheiten.

Länge: 00:01:18
Florian Mayer

Audio | 05.12.2023 | Länge: 00:03:28 | SR 3 - Studiogespräch: Dorothee Scharner / Florian Mayer "Der Transformationsfonds muss umgebaut werde...

In einer Sondersitzung des saarländischen Haushaltsausschusses hat der Landesrechnungshof den saarländischen Transformationsfonds in seiner bestehenden Form für verfassungswidrig erklärt. Dazu im Studiogespräch: Landespolitikreporter Florian Mayer.

Länge: 00:03:28
Schild Rechnungshof des Saarlandes

Audio | 05.12.2023 | Länge: 00:03:22 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Rechnungshof hält Transformationsfonds für ve...

Bislang hatte der Rechnungshof nur von "verfassungsrechtlichen Bedenken" gesprochen, jetzt hält er den saarländischen Transformationsfonds für verfassungswidrig. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporterin Denise Friemann.

Länge: 00:03:22
Jürgen Barke

Audio | 27.11.2023 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Interview: Nadine Thielen Wirtschaftsminister Barke: "Es wird für beide...

Von den 60 Milliarden Euro, die das Bundesverfassungsgericht gestoppt hat - sollte ein großer Teil in den Umbau der Stahlindustrie und die Ansiedlung des Chip-Herstellers Wolfspeed im Saarland gehen. Dazu im SR-Interview: Wirtschaftsminister Barke.

Länge: 00:04:16
Umriss des Saarlandes auf einer Reihe Euro-Banknoten

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:04:42 | SR 3 - Janek Böffel Was bedeutet die Haushaltssperre für das Saar...

In Berlin herrscht Haushaltssperre. Jetzt wird erstmal kein neues Geld ausgegeben - auch nicht an die Bundesländer. Was bedeutet das für das Saarland? Einzelheiten von Janek Böffel aus der SR-Politikredaktion.

Länge: 00:04:42