Schlagwort: Gesetz

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Audio | 11.06.2026 | Länge: 00:30:01 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 11.06.2026

U.a. mit folgenden Themen: Bundestag berät über Änderung des Heizungsgesetzes / Bundesregierung plant strengere Regeln für E-Roller / Justizminister verhandeln über Sexualstrafrecht / Ausschreitungen in Belfast – in zweiter Nacht in Folge

Länge: 00:30:01
Foto: Eine Person sitzt an einer Bushaltestelle und wartet mit einer Armbinde für Sehbehinderten und eine Krücke im Hand

Audio | 11.06.2026 | Länge: 00:01:08 | SR.de - (c) SR Kritik an neuem neuem Gesetz für Menschen mit...

Die Landes·regierung will ein neues Gesetz für Menschen mit Behinderung beschließen. Das Gesetz heißt Behinderten-Gleichstellungsgesetz. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderung weniger Nachteile im Alltag haben.

Länge: 00:01:08
Rollstuhl steht in der Kantine am Tisch zwischen anderen Stühlen

Audio | 11.06.2026 | Länge: 00:02:40 | SR 3 - Steffani Balle Behindertengleichstellungsgesetz soll moderni...

Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe, Barrierefreiheit, Gleichbehandlung. Da steht seit 2003 im Behindertengleichstellungsgesetz des Saarlandes. 2019 wurde es angepasst, jetzt soll es modernisiert werden. Der Entwurf war nun Thema im Sozialausschuss

Länge: 00:02:40
Hasso Müller-Kittnau

Audio | 01.06.2026 | Länge: 00:03:28 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi / Hasso Müller-Kittnau "Ja, ich will – ins Grundgesetz! Artikel 3+ j...

Niemand darf wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden. Das ist in der saarländischen Verfassung festgeschrieben — im Grundgesetz noch nicht. Die Grundgesetzänderung war deshalb das zentrale Motto beim CSD 2026 in Saarbrücken

Länge: 00:03:28
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Audio | 23.05.2026 | Länge: 00:03:54 | SR kultur - (c) SR Engagement lohnt sich

Am 23. Mai findet zur Feier des Geburtstags des Grundgesetzes der „Ehrentag“ statt. Ein Tag für alle, die sich ehrenamtlich engagieren.

Länge: 00:03:54
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Audio | 23.05.2026 | Länge: 00:02:04 | SR kultur - (c) SR Zwischenruf 23.05.26

Von Luisa Maurer, katholische Kirche

Länge: 00:02:04
Bilanz am Abend

Audio | 13.05.2026 | Länge: 00:30:07 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend 13.05.2026

U.a. mit diesen Themen: Gebäudemodernisierungsgesetz im Kabinett beschlossen / Interview mit Claudia Kemfert vom DIW / Kabinett: Strafverschärfung beim Einsatz von K.O.-Tropfen / Trumps Ankunft in China / Özdemir ist neuer BW-Ministerpräsident

Länge: 00:30:07
SRinfo Grafik

Audio | 13.05.2026 | Länge: 00:09:31 | SR 3 - (c) SR Rundschau 13.05.26

- Baustart bei Vetter in Saarlouis - Özdemir als Ministerpräsident gewählt - Kabinett beschließt neues Heizungsgesetz - NVG-Skandal: CDU beantragt U-Ausschuss.

Länge: 00:09:31
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Audio | 13.05.2026 | Länge: 00:29:54 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 13.05.2026

U.a. mit folgenden Themen: Kabinett macht Weg für "Gebäudemodernisierungsgesetz" frei / Brüssel: EU stellt Paket für grenzüberschreitenden Bahnverkehr vor / Trump reist zu Xi Jinping / Pharmaland Saarland - Folge 3: Grundsteinlegung Vetter

Länge: 00:29:54
Eine Frau dreht am Thermostat einer Heizung

Audio | 02.05.2026 | Länge: 00:02:24 | SR 3 - Kerstin Gallmeyer / Kai Werner Saarländischer Mieterbund heißt neues Gesetz ...

Nach dem neuen Heizungsgesetz sollen sich Vermieter und Mieter die Ausgaben teilen, wenn der Vermieter etwa eine Heizung einbaut, die sich zu einer Kostenfalle für Mieter entwickeln kann. Kai Werner vom Mieterbund Saar hält das auch für gerechtfertigt.

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