Schlagwort: Fraktionen

Pinzette und Cannabisblüten auf einem Tablett

Audio | 18.03.2024 | Länge: 00:03:00 | SR 3 - Denise Friemann Saar-Fraktionen: Cannabis-Gesetz sollte nochm...

Wird Cannabis jetzt teilweise legal oder nicht? Der Bundesrat muss am Freitag über das Gesetz abstimmen. Aktuell stehen aber alle Zeichen auf Vermittlungsausschuss und auch die Fraktionen im saarländischen Landtag sind dafür, dass nochmal verhandelt wird.

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Männer sammeln reinigen einen Bürgersteig

Audio | 04.03.2024 | Länge: 00:01:01 | SR 3 - Denise Friemann Arbeitspflicht für Geflüchtete – sinnvolle Vo...

Die Debatte darüber, Asylbewerber für vier Stunden pro Tag und 80 Cent pro Stunde zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, hat für viel Kritik gesorgt. Auch die Fraktionen im saarländischen Landtag haben unterschiedliche Meinungen zu dem Vorschlag.

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Symbolbild Staatsetat. Bundesadler und Euromünze

Audio | 26.02.2024 | Länge: 00:02:58 | SR 3 - Denise Friemann Sparkurs im Sozialen zugunsten des Wehretats?

Der Vorschlag des Bundesfinanzministers, bei den Sozialausgaben im Bund einzusparen, um mehr Geld für die Verteidigung zu haben, lehnen die saarländischen Fraktionen SPD und AfD ab die CDU-Fraktion sieht Einsparmöglichkeiten.

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Die Fahnen von Deutschland und Frankreich

Audio | 06.02.2024 | Länge: 00:01:01 | SR 3 - Florian Mayer Landtag stimmt für Antrag zu deutsch-französi...

Der Landtag hat sich am 6. Februar zur deutsch-französischen Freundschaft bekannt. Alle Fraktionen stimmten einem Antrag zu, der den weiteren Ausbau der Frankreichstrategie im Saarland vorsieht.

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Ein Piktogrammm auf einem Schild zeigt eine Familie aus Mutter, Vater, Kind und einem Kinderwagen

Audio | 22.01.2024 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - Janek Böffel Saar-Fraktionen uneins über höheren Kinderfre...

Im Streit um die Erhöhung des Kinderfreibetrages in der Ampel sind die Fraktionen im Landtag unterschiedlicher Auffassung. Finanzminister Lindner von der FDP hatte angekündigt, den Kinderfreibetrag angeheben zu wollen, das Kindergeld aber nicht.

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Das Parteilogo der AfD

Audio | 15.01.2024 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Janek Böffel Die Meinungen zu einem AfD-Verbotsverfahren g...

Die Fraktionen von SPD und CDU im saarländischen Landtag haben unterschiedliche Positionen zu einem AfD-Verbotsverfahren. Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichts, Rixecker, zeigte sich zurückhaltend. Die AfD ist erwartungsgemäß dagegen.

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Traktoren auf dem Weg zur Sternfahrt

Audio | 08.01.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel Saar-Politiker äußern Verständnis für Bauernp...

Die Fraktionen im saarländischen Landtag haben Verständnis für den bundesweiten Protest der Bauern geäußert. Auch den schrittweisen Abbau der Agrarsubventionen empfinden sie als zu viel.

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Ãœberlandleitungen im Schneewetter

Audio | 04.12.2023 | Länge: 00:02:53 | SR 3 - Denise Friemann Saar-Fraktionen reagieren gemischt auf möglic...

Die Subvention der Strompreise für Unternehmen könnten durch das Haushaltsloch gestrichen werden. Gerade für das Saarland ein Problem, weil hier viele energieintensive Unternehmen sind. Die Reaktionen der Saar-Fraktionen sind gemischt.

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Der saarländische Landtag

Audio | 25.09.2023 | Länge: 00:02:59 | SR 3 - Marco Karp Migrationspolitik: Saar-Fraktionen gespalten

Wie umgehen mit Flüchtlingen und illegaler Migration? Die Fraktionen im saarländischen Landtag sind unterschiedlicher Meinung. Die Saar-SPD lehnt eine Obergrenze klar ab, nicht so die CDU im Saarland. Sie fordert stärkere Kontrollen und Begrenzungen.

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Die SHG Klinik in Merzig

Audio | 20.09.2023 | Länge: 00:03:14 | SR 3 - Florian Mayer Saar-Landtagsfraktionen für Erhalt der SHG-Kl...

Alle Fraktionen im saarländischen Landtag haben sich am Mittwoch übereinstimmend dafür ausgesprochen, das insolvente Klinikum in Merzig zu erhalten. Über das "Wie" gab es dagegen teils intensive Debatten.

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