Schlagwort: Fraktion

Olaf Scholz mit dem Rücken zur Kamera mit nassem Regenmantel

Audio | 11.11.2024 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Aaron Klein CDU und AfD für schnelle Neuwahlen, SPD will ...

Die Fraktionen im Landtag sind sich uneins darüber, wann die Vertrauensfrage gestellt werden soll. CDU und AfD fordern so schnell wie möglich, die SPD will zuerst noch wichtige Gesetze auf den Weg bringen.

Jugendliche sitzen zusammen und diskutieren

Audio | 09.10.2024 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Denise Friemann Saarländischer Landtag beschließt Jugendbetei...

Der saarländische Landtag hat ein Gesetz beschlossen, durch das Kinder und Jugendliche stärker an der Politik beteiligt werden sollen. Konkret bedeutet das, dass es einen Fonds in Höhe von 20.000 Euro jährlich für Kinder- und Jugendprojekte geben wird.

Landtag des Saarlandes in Saarbrücken

Audio | 07.10.2024 | Länge: 00:03:14 | SR 3 - Denise Friemann Zwischen Zuversicht und Skepsis: Saar-Fraktio...

Die Ansiedlung von SVolt scheint weiterhin unsicher zu sein. Offiziell bekundet SVolt nach wie vor sein Interesse am Standort Saarland. Die Rede ist allerdings von einer Neuausrichtung. Die SPD-Fraktion ist zuversichtlich, die CDU-Fraktion skeptisch.

Markus Loew

Audio | 20.09.2024 | Länge: 00:02:55 | SR 3 - Lea Kiehlneker Loews neue Fraktion im Homburger Stadtrat

Markus Loew war Fraktionsvorsitzender der AfD im Homburger Stadtrat und Vorsitzender des Kreisverbands Saarpfalz. Dann ist er aus der Partei ausgetreten und hat im Stadtrat eine neue Fraktion gegründet. Am 19. September war nun die erste Sitzung.

Landtag des Saarlandes

Audio | 02.09.2024 | Länge: 00:02:46 | SR 3 - Diana Kühner-Mert Saar-Fraktionen reagieren auf die Wahlen in T...

Die Ampelparteien wurden in Thüringen und Sachsen abgestraft. Die CDU steht vor der schweren Aufgabe der Regierungsbildung, und die AfD jubelt. Das beschäftigt auch die Fraktionen im saarländischen Landtag.

AfD-Logo bei einem Parteitag

Audio | 06.08.2024 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - Janek Böffel AfD scheitert mit Beschwerde gegen geänderte ...

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat die Anträge der AfD-Fraktion gegen die geänderte Fraktionsfinanzierung zurückgewiesen. Das Finanzierungssystem wurde derart geändert, dass die CDU mehr, die AfD aber weniger Finanzmittel bekam.

Flaggen des Saarlandes, Frankreichs und Deutschland wehen vor dem Saarländischen Landtag

Audio | 08.07.2024 | Länge: 00:03:01 | SR 3 - Lea Kiehlnecker Nach Frankreichwahl: Saar-Fraktionen erleicht...

Die Fraktionen im saarländischen Landtag haben sich überwiegend erleichtert über den Ausgang der Wahl in Frankreich gezeigt. Besorgt sind sie dennoch mit Blick auf die anstehende Regierungsbildung in Frankreich.

Ein Verkehrszeichen mit dem Ampelsymbol

Audio | 17.06.2024 | Länge: 00:00:48 | SR 3 - Aron Klein Haushaltsstreit: CDU-Fraktion im Saar-Landtag...

Im aktuellen Streit um die Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung steht die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag hinter Bundeskanzler Scholz. Für die CDU-Fraktion ist das Handeln der Ampel dagegen eine "unerträgliche Hängepartie".

Zahlreiche Aktenmappen liegen gestapelt in einem Regal

Audio | 12.06.2024 | Länge: 00:00:48 | SR 3 - Janek Böffel Saar-Fraktionen wollen weniger unnötige Bürok...

Die Fraktionen im saarländischen Landtag haben sich für den Abbau von hemmender Bürokratie ausgesprochen. Über den Weg dorthin waren sie aber teils uneins. Die CDU hatte einen entsprechenden Antrag zum Bürokratieabbau eingebracht.

Nach der Messerattacke mit mehreren Verletzten in Mannheim erinnern Kerzen und Blumen an die Opfer

Audio | 03.06.2024 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Tödliche Messerattacke in Mannheim - Forderun...

Der Tod des Polizeibeamten, der nach einer Messerattacke in Mannheim bei einer Veranstaltung von Pax Europa ums Leben kam, hat auch in der saarländischen Politik große Bestürzung ausgelöst. Die Forderungen nach Konsequenzen unterscheiden sich jedoch.