Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

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Geldscheine und Münzen liegen auf einem Tisch

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:03:48 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger/im Gespräch: Denise Friemann Rehlinger und von Weizsäcker zum Urteil des B...

Was bedeutet das Haushalts-Urteil des BVerG für das Saarland? Dazu haben sich heute Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Finanzminister Jakob von Weizsäcker in der Landespressekonferenz geäußert. Aus der SR-Politikredaktion Denise Friemann.

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Bundesrichter Peter Müller

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - (c) SR 3 Christian Leistenschneider Nachfolge für Peter Müller als Bundesrichter ...

Die Suche nach einem Nachfolger auf Peter Müller als Bundesrichter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe scheint gefunden. Es soll der ehemalige bayerische Justizminister Bausback werden. Berichtet für die SR3-Rundschau Christian Leistenschneider.

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Thermostat auf Stufe 3

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Gigi Deppe Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Heizungsgesetz ist ja in aller Munde. Eigentlich sollte der Bundestag nun darüber abstimmen. So schnell wird das jedoch nicht passieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Ampel vorerst gestoppt.

Länge: 00:02:42
Heizkörper

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:05 | SR 1 - Lothar Lenz Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Die Ampel-Koalition hat Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen geplant. Der Bundestag hätte das sogenannte Heizungsgesetz nun beschließen sollen.

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Erna Scheffler Nahaufnahme

Audio | 24.10.1959 | Länge: 00:13:31 | IDA - Helga Prollius Erna Scheffler: Einzige Frau im höchsten Geri...

Erna Scheffler ist die erste Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wie sieht ihr Werdegang aus? Wie hat sie das geschafft? Und wie bewältigt sie die Doppelbelastung als Richterin und Mutter? Darüber berichtet sie im Interview mit Helga Prollius.

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