Schlagwort: Bundesregierung

Umriss des Saarlandes auf dem Boden einer Fußgängerzone

Audio | 07.11.2024 | Länge: 00:03:31 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger Was bedeutet das Ampel-Aus für das Saarland?

Die Bundesregierung ist auseinander gebrochen. Welche Konsequenzen könnte das für das Saarland haben? Dazu im Studiogespräch: Denise Friemann aus der SR-Landespoliltik-Redaktion.

Stephan Toscani

Audio | 07.11.2024 | Länge: 00:03:59 | SR 3 - Interview: Gerd Heger Saar-CDU-Chef Toscani: "In der Übergangsphase...

Nach dem Ampel Aus fordert CDU-Chef Friedrich Merz so schnell wie möglich Neuwahlen. Dafür spricht sich auch der saarländische CDU-Chef Stephan Toscani aus. Es gehe darum, möglichst schnellneue stabile Verhältnisse zu bekommen, sagt er im SR-Interview.

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz in der 193. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude

Audio | 07.11.2024 | Länge: 00:02:30 | SR 3 - Aaron Klein Ampel abgeschaltet: So reagiert das Saarland

Die Ampel ist am Ende: Bundeskanzler Scholz will im Januar die Vertrauensfrage stellen, die CDU fordert ein schnelleres Vorgehen. Auch die saarländische Politik ist uneins beim Zeitplan.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zwischen Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Audio | 07.11.2024 | Länge: 00:02:02 | SR 1 - (c) SR 1 Zum Aus der Ampelregierung

Nach dem Aus der Ampelregierung und der US-Wahl stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dies auf Deutschland hat. Wie reagieren die Parteien? Politik-Professor Georg Wenzelburger von der Hochschule des Saarlandes gibt eine Einschätzung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zwischen Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Audio | 04.11.2024 | Länge: 00:03:06 | SR 3 - Denise Friemann CDU und AfD für Neuwahlen im Bund, SPD dagege...

Der Streit der Ampel-Koalition in Berlin teilt auch die Fraktionen im saarländischen Landtag in zwei Lager. Während die Opposition Neuwahlen fordert, glaubt die SPD-Fraktion weiterhin an das Können der Bundesregierung.

Symbolbild: Sicherheitspaket

Audio | 21.10.2024 | Länge: 00:01:07 | SR.de - (c) SR CDU und AfD im Saarland bemängeln Sicherheits...

Im Saarland gibt es Kritik an dem teilweise gescheiterten Sicherheitspaket der Bundesregierung. Die CDU hält das Paket für "völlig unzureichend", auch die AfD zeigte sich skeptisch. Die SPD spricht hingegen von "weitreichenden Maßnahmen".

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Audio | 18.10.2024 | Länge: 00:04:20 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi / Tobias Schunk Saarländischer Flüchtlingsrat kritisiert gepl...

Im Bundestag wurde am 18. Oktober das Sicherheitspaket der Bundesregerierung verabschiedet. Es sieht u.a. ein strengeres Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie Waffenrecht vor. Tobias Schunk vom saarländischen Flüchtlingsrat kritisiert die Maßnahmen scharf.

Ein Verkehrszeichen mit dem Ampelsymbol

Audio | 17.06.2024 | Länge: 00:00:48 | SR 3 - Aron Klein Haushaltsstreit: CDU-Fraktion im Saar-Landtag...

Im aktuellen Streit um die Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung steht die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag hinter Bundeskanzler Scholz. Für die CDU-Fraktion ist das Handeln der Ampel dagegen eine "unerträgliche Hängepartie".

Das Kraftwerk in Bexbach

Audio | 06.02.2024 | Länge: 00:04:19 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi Kraftwerkstrategie: "Wir haben im Saarland zw...

Die Bundesregierung hat die Eckdaten für eine Kraftwerkstrategie vorgestellt. Unter anderem sollen wasserstofffähige Gaskraftwerke gebaut werden. Was das für Saarland bedeutet, dazu im Studiogespräch Mirko Tomic aus der SR-Wirtschaftsredaktion.

Portmonnaire mit Kleingeld

Audio | 25.10.1964 | Länge: 00:04:09 | IDA - Hans-Joachim Deckert Haushalt für 1965 steht: 63,9 Milliarden DM k...

Trotz Steuerentlastungen stehen der Bundesregierung 1965 insgesamt 63,9 Milliarden D-Mark zur Verfügung. Doch Vieles von dem Geld ist gebunden wie zum Beispiel 20,3 Milliarden DM für den Verteidigungsetat. Wie viel Spielraum bleibt also für Investitionen?