Schlagwort: Bundesrat

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrat billigt Milliarden-Fonds für Klinik-Umbau / Kommentar zum Bundesrats-Beschluss zum Milliarden-Paket / Ergebnisse Bildungsministerkonferenz / Fastenprojekt: 30 Tage mit dem Bürgergeld auskommen / Trump und die Justiz

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:14 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrats-Sitzung mit entscheidender Abstimmung über Miliarden-Paket / CDU/CSU-Frauen wollen Parität / Internationaler Tag des Waldes / Ergebnisse EU-Gipfel

Foto: Anke Rehlinger

Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:00:32 | SR 3 - (c) SR So soll das Geld aus dem Finanzpaket im Saarl...

Heute muss das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD noch eine Hürde nehmen - die Abstimmung im Bundesrat. Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger hat aber schon genaue Vorstellungen, wie das Geld im Saarland investiert werden soll.

Deutscher Bundestag

Audio | 18.03.2025 | Länge: 00:01:22 | SR 1 - (c) Maren Dinkela und Jessica Werner Bundestag stimmt für Finanzpaket

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die umstrittenen Grundgesetzänderungen für das Finanzpaket verabschiedet. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit wurde erreicht. Jesica Werner aus dem SR-Team hat weitere Informationen dazu.

Anke Rehlinger (SPD), Ministerpräsidentin des Saarlandes und Bundesratspräsidentin, spricht bei der Sitzung des Bundesrats

Audio | 14.02.2025 | Länge: 00:03:53 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi Saarländische Themen im Bundesrat

Bei der Bundesratsitzung ging es auch um Themen, die für das Saarland von Bedeutung sind: die Produktion von grünem Stahl, der Umgang mit Trumps Strafzöllen und die Unterstützung des Bundes nach Extremwetterereignissen. SR-Politikreporterin Sabine Wachs.

Anke Rehlinger auf Staatsbesuch in Paris

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:03:44 | SR 3 - Marco Karp Rehlinger spricht in Paris über deutsch-franz...

Heute vor 62 Jahren wurde der Élysée-Vertrag unterzeichnet – die Grundlage für die heutige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Anke Rehlinger reist deshalb in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin nach Paris und danahc nach Warschau.

Der Schriftzug Bundesrat mit dem Bundesadler an einem Rednerpult

Audio | 20.12.2024 | Länge: 00:00:47 | SR 3 - Aaron Klein Bundesrat entscheidet über mehrere Anträge au...

Der Bundesrat kommt heute zu seiner letzten Sitzung zusammen. Auf der Agenda steht dabei unter anderem ein Antrag des Saarlandes, der die Automobilindustrie stärken soll. SR-Reporter Aaron Klein kennt die Details.

Anke Rehlinger (SPD), Ministerpräsidentin des Saarlands, im Bundesrat

Audio | 22.11.2024 | Länge: 00:00:50 | SR 3 - Manuel Magar Erste Bundesratssitzung unter saarländischer ...

Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger hält heute im Bundesrat ihre Antrittsrede als neue Bundesratspräsidentin. Außerdem beraten die Länder über Gesetze aus dem Bundestag - unter anderem über die viel diskutierte Krankenhausreform.

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Audio | 18.10.2024 | Länge: 00:04:20 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi / Tobias Schunk Saarländischer Flüchtlingsrat kritisiert gepl...

Im Bundestag wurde am 18. Oktober das Sicherheitspaket der Bundesregerierung verabschiedet. Es sieht u.a. ein strengeres Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie Waffenrecht vor. Tobias Schunk vom saarländischen Flüchtlingsrat kritisiert die Maßnahmen scharf.

Foto: Anke Rehlinger

Audio | 19.09.2024 | Länge: 00:03:13 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi / Reporter: Aron Klein Pläne für die saarländische Bundesratspräside...

Ab dem 1. November übernimmt das Saarland für ein Jahr den Vorsitz des Bundesrats als Vertretung der Bundesländer in Berlin. Am Donnerstag hat Ministerpräsidentin Rehlinger (SPD) die Pläne für die saarländische Bundesratspräsidentschaft vorgestellt.