Schlagwort: Gesetz

Geldscheine mit Saarlandumriss

Audio | 19.02.2024 | Länge: 00:03:19 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Wachstumschancengesetz: Was bedeutet es für d...

Vertreter des deutschen Mittelstandes fordern von den Bundesländern, grünes Licht für das Wachstumschancengesetz zu geben. Worum es bei diesem Gesetz geht und was es für Saarwirtschaft bedeuten könnte, dazu Lars Ohlinger aus der SR-Wirtschaftsredaktion.

Das Hörfunkgebäude mit dem SR-Logo

Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:00:42 | SR 3 - (c) Janek Böffel Neues Mediengesetz in der Umsetzung

Nachdem der Landtag im vergangenen Jahr ein neues Mediengesetz beschlossen hat, hat der SR-Rundfunkrat am Mittwoch dessen Umsetzung in der Satzung und Geschäftsordnung des Saarländischen Rundfunks beschlossen. Betroffen ist auch der Rundfunkrat selbst.

Abschiebung von Abgelehnten Asylbewerbern

Audio | 19.01.2024 | Länge: 00:04:37 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi Innenminister Jost: "Wir wollen Humanität und...

Der Bundestag hat das verschärfte Abschiebegesetz der Bundesregierung verabschiedet. Doch was bringt es? Im Saarland hätte es Ende 2023 gerade mal 232 Menschen betroffen - bei rund 45.000 Geflüchteten. Dazu im SR-Interview: Innenminister Reinhold Jost.

Rudolf Müller, AfD

Audio | 16.01.2024 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - (c) Janek Böffel Abgesetzter AfD-Kreisvorstand wieder im Amt

Im Streit um den abgesetzten AfD-Kreisvorstand Saarbrücken Stadt hat das Landesschiedsgericht nun entschieden. Per einstweilliger Anordnung wurde die Absetzung kassiert. Auch der für Sonntag angesetzte Parteitag darf nicht stattfinden.

Professor Uwe Leprich

Audio | 20.12.2023 | Länge: 00:03:29 | SR 3 - Interview: Dorothee Scharner / Prof. Uwe Leprich "Wer da rumrechnet, scheint von der Materie ü...

Hat das saarländische Umweltministerium den CO2-Ausstoß über Jahre zu hoch berechnet, wie es nun selbst mitgeteilt hat? Die nun vorgelegten niedrigen Zahlen ergäben jedenfalls noch weniger Sinn, so Professor Uwe Leprich im SR-Interview.

Rauch aus den Schornsteinen der Saarstahl AG in der Abendsonne

Audio | 20.12.2023 | Länge: 00:00:58 | SR 3 - Sarah Sassou Bei der CO2-Bilanz krass verrechnet: Klimasch...

Die saarländische Umweltministerin Berg hat angekündigt, das Klimaschutzgesetz zu überprüfen und anzupassen. Hintergrund ist die korrigierte CO2-Bilanz für das Jahr 2020, die das Statistische Landesamt am Dienstag veröffentlicht hatte.

Zwei Kinder sitzen mit einem Tablet auf der Couch

Audio | 15.11.2023 | Länge: 00:03:15 | SR 3 - Florian Mayer SPD und CDU stimmen für Saar-Kinderschutzgese...

Das Saarland bekommt ein Kinderschutzgesetz. Der Landtag hat am Mittwoch in einer sehr emotionalen Debatte mit den Stimmen von SPD und CDU das Gesetz verabschiedet. Die AfD hat sich bei der Abstimmung enthalten.

Windkraftanlagen stehen nahe einem Dorf auf einer Anhöhe

Audio | 08.11.2023 | Länge: 00:02:23 | SR 3 - Janek Böffel Kommentar zum Windpaket im Saarland

Die Landesregierung will den Windenergie-Ausbau im Saarland vorantreiben. Geplant ist unter anderem ein Gesetz, nach dem Kommunen Gelder für den Bau von Windrädern bekommen sollen. Janek Böffel kommentiert.

Heizungsanlage

Audio | 26.10.2023 | Länge: 00:02:03 | SR 1 - (c) SR 1 Öl- und Gasheizungen sind begehrt

Im Januar tritt das Gebäudeenergiegesetz in Kraft. Dann dürfen In Neubauten nur Heizungen eingebaut werden, die mit erneuerbaren Energien laufen. Viele Hausbesitzer lassen noch schnell eine neue traditionelle Öl- oder Gasheizung einbauen lassen.

Michael Thieser

Audio | 17.10.2023 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Michael Thieser Kommentar: "Eine Stärkung des SR bedeutet die...

Der saarländische Landtag hat grünes Licht für das SR-Gesetz gegeben. Ein Gesetz, das nicht nur bei der Opposition, sondern auch beim SR und seinen Gremien auf wenig Gegenliebe stößt. Dazu ein Kommentar von SR-Landespolitik-Chef Michael Thieser.