Schlagwort: Verfassung

Foto: Peter Müller am Podium

Audio | 22.05.2024 | Länge: 00:00:32 | SR.de - (c) SR Peter Müller warnt vor Gefahren für die Demok...

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter und frühere Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller sieht das Grundgesetz zu seinem 75. Jubiläum gut gerüstet. Allerdings sei die Demokratie spürbar in Gefahr.

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AfD-Logos bei einer Veranstaltung

Audio | 13.05.2024 | Länge: 00:04:42 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Innenminister Jost befürwortet AfD-Einstufung...

Saar-Innenminister Reinhold Jost hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, das die Beobachtung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz bestätigt hat, befürwortet. Es mache klar, dass die AfD keine normale Partei sei.

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Bernd Wegner

Audio | 26.04.2024 | Länge: 00:04:01 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger Verfassungsgerichtshof verhandelt über Untreu...

Das juristische Tauziehen um die möglicherweise unrechtmäßige Dienstwagennutzung bei der HWK durch Angehörige und Restaurantbesuche auf Kammer-Kosten geht in die nächste Runde. Mehr dazu im Studiogespräch mit SR-Reporterin Denise Friemann.

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Wehende Saarlandflagge

Audio | 07.02.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Denise Friemann Landtag beschließt Änderungen in der Verfassu...

Der Landtag hat die Verfassung des Saarlandes geändert. Unter anderem wird der Rassebegriff gestrichen und durch „rassistische Zuschreibung“ ersetzt. Außerdem werden Nachhaltigkeit und die Förderung des Ehrenamtes als Staatsziel festgehalten.

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Verfassung des Saarlandes

Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Denise Friemann (c) SR Justizausschuss plant Verfassungsänderung

Die saarländische Verfassung soll geändert werden, das hat der Justizausschuss beschlossen. Unter anderem soll der Rassebegriff aus der saarländischen Verfassung gestrichen werden. Mehr dazu von Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion

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Peter Müller

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

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Verfassung des Saarlandes

Audio | 10.01.2024 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Janek Böffel Justizausschuss sucht Ersatzformulierung für ...

Die Änderung der saarländischen Verfassung rückt näher. Am Dienstag hat der Justizausschuss des saarländischen Landtages seine große Anhörung fortgesetzt. Möglicherweise könnte es aufgrund der Äußerungen dort noch Anpassungen geben.

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Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

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Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz.

Audio | 04.12.2023 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - Marco Karp/Florian Mayer Verfassungsschutz sieht erhöhte Terrorgefahr ...

Der Verfassungsschutz warnt angesichts des Kriegs im Nahen Osten vor einer akuten Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland. Auch im Saarland sei die Gefahr hoch. Allerdings müsse hier die Lage anders bewertet werden.

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Social-Media Hasspost

Audio | 23.11.2023 | Länge: 00:03:01 | SR 3 - Patrick Wiermer Die Arbeit des saarländischen Verfassungsschu...

Wer schützt unsere Gesellschaft eigentlich vor Extremisten? Das ist unter anderem die Aufgabe des Verfassungsschutzes. Jedes Bundesland hat ihre eigene Behörde – auch das Saarland. Die Aufgaben und Herausforderungen werden nicht weniger.

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