Schlagwort: Transformationsfond

Schild Rechnungshof des Saarlandes

Audio | 05.12.2023 | Länge: 00:03:22 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Rechnungshof hält Transformationsfonds für ve...

Bislang hatte der Rechnungshof nur von "verfassungsrechtlichen Bedenken" gesprochen, jetzt hält er den saarländischen Transformationsfonds für verfassungswidrig. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporterin Denise Friemann.

Saarländische Staatskanzlei

Audio | 27.11.2023 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Saar-Politik will Experten zum Transformation...

Am 5. Dezember sollen in einer Sondersitzung Verfassungsrechtler und Ökonomen zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts mit Blick auf das Saarland gehört werden. Dazu im Studiogespräch: SR-Landespolitik-Reporter Florian Mayer.

Jürgen Barke

Audio | 27.11.2023 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Interview: Nadine Thielen Wirtschaftsminister Barke: "Es wird für beide...

Von den 60 Milliarden Euro, die das Bundesverfassungsgericht gestoppt hat - sollte ein großer Teil in den Umbau der Stahlindustrie und die Ansiedlung des Chip-Herstellers Wolfspeed im Saarland gehen. Dazu im SR-Interview: Wirtschaftsminister Barke.

Yvonne Schleinhege-Böffel

Audio | 22.11.2023 | Länge: 00:04:29 | SR 3 - (c) SR 3 Yvonne Schleinhege-Böffel Nach BVG-Urteil: Schafft die Saar-Wirtschaft ...

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klima- und Transformationsfonds des Bundes hat auch Auswirkungen auf die saarländische Wirtschaft. Darüber spricht SR 3 mit Yvonne Schleinhege-Böffel aus der SR-Wirtschaftredaktion.

Christoph Butterwegge

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:03:29 | SR 3 - (c) SR 3 Politikwissenschaftler sieht Sozialstaat in G...

Die Corona-Hilfen dürfen nicht in den Klima- und Transformationsfonds verschoben werden. Nun fehlen 60 Milliarden Euro. Die FDP will jetzt bei den Sozialausgaben sparen. Darüber spricht SR 3 mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge.

Finanzprüfung

Audio | 20.11.2023 | Länge: 00:03:10 | SR 3 - Janek Böffel Saar-CDU will Transformationsfonds prüfen las...

Die Schockwellen laufen immer noch, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfond der Bundesregierung. Die Saar-CDU befürchtet, dass auch der saarländische Transformationsfonds problematisch sein könnte.

Die Völklinger Hütte

Audio | 16.11.2023 | Länge: 00:04:50 | SR 3 - (c) SR/Florian Mayer Nach Urteil des Verfassungsgerichts: Transfor...

Gelder aus einem Sondervermögen, die für Corona eingeplant waren, dürfen nicht fürs Klima ausgegeben werden. Ähnliches hatte das Saarland gemacht, mit dem Transformationsfond. Könnte das der Landesregierung auf die Füße fallen?

Alte ausrangierte Heizkörper liegen nach einer energetischen Sanierung in einem Innenhof

Audio | 15.09.2023 | Länge: 00:03:06 | SR 3 - Janek Böffel 100 Millionen Euro für Schulbau im Saarland g...

Die saarländische Landesregierung will 100 Millionen Euro aus dem Transformationsfonds für den Schulbau zur Verfügung stellen. Wie hoch das angekündigte Schulbauprogramm insgesamt ausfallen soll, dazu gibt es aber noch keine Angaben.